Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R

  Pflegeversicherung - Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III - Anstieg …

  Auszug aus LSG Sachsen, 11.04.2000 - L 1 P 10/98

  Der Gesetzgeber hat aber das Regelungsdefizit durch die Neufassung des § 15 Abs. 3 SGB XI auch für die zurückliegende Zeit ausgefüllt, weil diese Regelung deutlich macht, dass die im Vergleich dazu für die Betroffenen großzügigeren Regelungen des Mindestzeitaufwands in den PflRi jedenfalls insoweit von seinem Willen getragen waren (vgl. BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1 [S. 3]).

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist insoweit erforderlich aber auch ausreichend, dass auch nachts tatsächlich regelmäßig Hilfe bei mindestens einer Verrichtung der Grundpflege geleistet werden muss (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 19.02.1998, Az.: B 3 P 2/97 R, B 3 P 6/97 R, B 3 P 7/97 R).

• BSG, 17.04.1996 - 3 RK 28/95

  Krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Täglicher Lebensablauf - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 11.04.2000 - L 1 P 10/98

  Unter Hinweis auf die Entscheidung des BSG vom 17.04.1996 (Az.: 3 RK 28/95), wonach bei der Feststellung der Zeitansätze auf den jeweiligen Einzelfall abzustellen sei, verweist der Prozessbevollmächtigte der Klägerin darauf, dass dem Gutachten der Frau ... folgen sei.
• BSG, 30.09.1993 - 4 RK 1/92

  Schwerpflegebedürftigkeit - Feststellungsurteil - Richtlinie - Abgrenzung

  Auszug aus LSG Sachsen, 11.04.2000 - L 1 P 10/98

  Sie sind aber als verwaltungsinterne Gesetzeskonkretisierung zur Vermeidung von Ungleichbehandlungen für die Gerichte beachtlich, soweit sie mit dem Gesetz vereinbar und gemessen an allgemeinen Erfahrungssätzen und generellen Tatsachen sachlich vertretbar sind (vgl. BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 4; LSG Niedersachsen, Urteil vom 17.04.1997, Az.: L 4/3 P 40/96).

 
• BSG, 19.02.1998 - B 3 P 6/97 R

  Nächtliche Pflege als Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III, höhere …

  Auszug aus LSG Sachsen, 11.04.2000 - L 1 P 10/98

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist insoweit erforderlich aber auch ausreichend, dass auch nachts tatsächlich regelmäßig Hilfe bei mindestens einer Verrichtung der Grundpflege geleistet werden muss (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 19.02.1998, Az.: B 3 P 2/97 R, B 3 P 6/97 R, B 3 P 7/97 R).
• BSG, 19.02.1998 - B 3 P 2/97 R

  Pflegeversicherung - Pflegegeld - Pflegebedarf - Pflegefall - Pflegestufe III - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 11.04.2000 - L 1 P 10/98

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist insoweit erforderlich aber auch ausreichend, dass auch nachts tatsächlich regelmäßig Hilfe bei mindestens einer Verrichtung der Grundpflege geleistet werden muss (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 19.02.1998, Az.: B 3 P 2/97 R, B 3 P 6/97 R, B 3 P 7/97 R).
• LSG Niedersachsen, 17.04.1997 - L 4/3 P 40/96

  Auszug aus LSG Sachsen, 11.04.2000 - L 1 P 10/98

  Sie sind aber als verwaltungsinterne Gesetzeskonkretisierung zur Vermeidung von Ungleichbehandlungen für die Gerichte beachtlich, soweit sie mit dem Gesetz vereinbar und gemessen an allgemeinen Erfahrungssätzen und generellen Tatsachen sachlich vertretbar sind (…vgl. BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 4; LSG Niedersachsen, Urteil vom 17.04.1997, Az.: L 4/3 P 40/96).